IS PLOT DESIGN

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von IS PLOT DESIGN

1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Abnehmern gelten ausschließlich unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt wurde.

2. Angebote

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein Verkaufsabschluss gilt erst dann als getätigt, wenn ein Auftrag des Käufers schriftlich von uns bestätigt wird.

3. Liefertermine

Vom Käufer vorgegebene Liefertermine sind für den Verkäufer nicht bindend, es sei denn, dass eine ausdrückliche, schriftliche Bestätigung des vom Käufer verlangten Liefertermins durch den Verkäufer erfolgt ist. Die Ausführung eines vom Verkäufer erteilten Lieferauftrages beinhaltet nicht die Annahmeerklärung eines vom Käufer bestimmten Liefertermins. Der Abschluss von Fixgeschäften bedarf in jedem Fall der ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.

4. Preise

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vereinbart, ab Lager von IS PLOT DESIGN. Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise, wenn nicht ein anderer Preis fest vereinbart ist. Dies gilt auch für Terminaufträge und längerfristige Lieferkontrakte.

5. Versand

Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Der Versand erfolgt, sofern nicht extra vereinbart, nach unserer Wahl per Kurier, Post, Bahn, Express oder Spedition. Mit Übergabe an den Versender, geht die Gefahr für den zufälligen Untergang und die zufällige Verschlechterung der Lieferung auf den Käufer über.

6. Versicherung

Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf dessen Rechnung.

7. Beanstandungen

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bei Anlieferung anzunehmen und sorgfältig zu prüfen. Beanstandungen, die für den Käufer im Rahmen einer solchen Prüfung erkennbar sind, müssen vor Verwendung oder Weiterverarbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft der Ware mit genauer Angabe des Mangels gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Bei berechtigter Mängelrüge behält sich der Verkäufer die Entscheidung darüber vor, ob Preisminderung oder unter Rücknahme der Ware kostenlose Ersatzlieferung zu erfolgen hat. Im Falle einer Nichtbeachtung

der Pflegeanleitung für Textilien mit Flock- und Flex-Druck, gelten Mängelrügen als nicht berechtigt. In keinem Fall wird die Haftung des Verkäufers die Kosten einer Ersatzlieferung im Werte des Kaufpreises der fehlerhaften Ware übersteigen. Der Käufer hat vor der Verwendung zu prüfen, ob die Produkte sich für den von ihm vorgesehenen Zweck eignen. Der Verkäufer kann die Eignung für die jeweiligen einzelnen Verwendungszwecke nicht garantieren, weil er keinen Einfluss auf die Herstellung oder Verwendung der von ihm gelieferten Ware hat. Ebenfalls hat er keinen Einfluss auf die Behandlung der mit diesen Waren hergestellten Fertigerzeugnisse.

Rücksendungen können nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung angenommen werden.

Die Verpflichtung des Verkäufers beschränkt sich ausschließlich auf die hier aufgeführten Leistungen. Diese Verpflichtung ersetzt alle anderen gesetzlichen oder sonstigen Garantien oder Zusicherungen.

Von Seiten des Verkäufers werden alle Anstrengungen unternommen, genau die bestellten Mengen zu liefern. Unsere Angebote schließen jedoch Mehr- oder Mindermengen von bis zu 10% ein, die weder zusätzlich berechnet noch in Abzug gebracht werden.

8. Haftung

Haftung für die Anwendung oder die spezielle Art der Verwendung eines der von uns verkauften Produkte wird von uns in keinem Fall übernommen. Eine solche Haftung kann weder aus einer von uns herausgegebenen Informationsschrift, Gebrauchsanweisung oder Schriftwechsel noch aus einer von

uns gewährten Kundendienstberatung hergeleitet werden. Der Käufer ist in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, unsere Produkte vor Bestellung daraufhin zu prüfen, ob Sie für den vorgesehenen Einsatzzweck tauglich sind. Der Käufer erhält dazu auf Nachfrage eine Abmusterung. Soweit die Haftung des Verkäufers in den vorgenannten Regelungen nicht bereits vollständig ausgeschlossen ist, wird sie auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

9. Lieferung

Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Störungen und zeitliche Verzögerungen in der Lieferzufuhr, in der Importabwicklung sowie Störungen durch Streik und Aussperrung entbinden ihn von der Lieferverpflichtung. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen, soweit von uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

10. Zahlung

Die Rechnungen des Verkäufers sind mit Zugang bei dem Käufer zur Zahlung auf das auf der Rechnung ersichtliche Bankkonto des Verkäufers fällig. Sollte innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang keine vollständige Zahlung auf das Konto des Verkäufers zu verzeichnen sein, werden Verzugszinsen unmittelbar und ohne weitere Benachrichtigung ab dem Fälligkeitszeitpunkt berechnet. Die Zinshöhe beträgt 5% über dem Basiszinssatz.

Skontoabzug ist unzulässig, es sei denn, zwischen Verkäufer und Käufer besteht eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

11. Aufrechnung / Zurückbehaltung

Der Käufer kann gegenüber unseren Forderungen mit eigenen Forderungen nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, soweit diese nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Die Nicht-Begleichung einer Rechnung zum Fälligkeitstag, gibt uns die Berechtigung, ohne weitere Ankündigung, zusätzliche, noch nicht gelieferte Aufträge zu stornieren oder aufzuschieben, ohne dass daraus Ansprüche des Käufers entstehen. Weitergehende Schadensersatzansprüche auf unserer Seite bleiben unberührt.

12. Eigentumsrecht

Eigentumsrecht an der von uns gelieferten Ware bleibt uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus laufender Geschäftsverbindung vorbehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind uns unverzüglich zu melden. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Die hierdurch entstehenden Kaufgeldforderungen gegen andere Abnehmer gelten bereits bei Ihrer Entstehung in voller Höhe mit allen Nebenrechten sicherheitshalber als an uns abgetreten.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile stets Essen.

14. Vertragsänderungen

Mit Auftragserteilung gelten unsere Bedingungen in vollem Umfang als angenommen. Abweichungen von vorstehenden Bedingungen sowie vom Käufer vorgeschriebene Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.